Was sind Niederschriften wert, wenn die Lücken aufweisen?

Offizielle Protokolle müssen Sitzungen eins zu eins wiedergeben. So viel zur Theorie. Und die Praxis? Die kann oftmals nicht mithalten. Sa wird oft geschönt! Beispiel Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Tourismus, Kultur und Wirtschaftsförderung als Videokonferenz vom 16. Februar: Sie erinnern sich gewiss noch, in diesem Format wurde die Schließung des Kirner Info-Punktes im Pavillon am Marktplatz vollmundig verkündet. Fakten hatten Ressort-Leiter Henrik Brötzmann und sein Team geschaffen. Mehr noch: Die Bekanntgabe kam sogar für einige Insider völlig überraschend, vergleichbar mit dem Sprung des berühmten Kai aus der Kiste. Dass die Ankündigung innerhalb nur 48 Stunden wieder einkassiert worden ist, weil handwerkliche Fehler gemacht wurden – geschenkt. Fakt ist, in der Niederschrift, die ja die einzelnen Tagesordnungspunkte und Mitteilungen eins zu eins wiederspiegeln müsste, wurde der mehr als peinliche Lapsus einfach weggelassen. Als ob es die Meldung und die Diskussionen danach niemals nicht gegeben hätte. Dabei hatte die mächtig Wums und enorme Tragweite. Finde den Fehler?

Mutet irgendwie nach hemdsärmeliger Willkür aus Amtsstuben an. Himmelschreiendes einfach weglassen geht doch gar nicht, oder? Angeordnet ist angeordnet und gesagt ist gesagt. Von daher sollte man diese Lücke schleunigst schließen. Schließlich gelten Niederschriften ja auch als Archive. Was ist von Protokollen zu halten, wenn die nicht den  jeweiligen Sitzungsverläufen entsprechen? Handelt es sich hier vielleicht sogar um einen Verstoß gegen geltende Vorschriften. Der Verdacht liegt nahe! Die Niederschrift kann man im Rats- und Bürgerinformationssystem unter dem Link: https://kirner-land.gremien.info sowie im Mitteilungsblatt einsehen. Der Blog will mal nachhaken. Parallel zu dieser Meldung, hat der eine Anfrage an den Büroleiter der Verbandsgemeinde – mit der Bitte um Aufklärung und Prüfung des Vorganges – geschickt. Über die Reaktion wird nachberichtet.

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