Nachgehakt: Was sind Niederschriften wert, wenn die unvollständig erscheinen?

Offizielle Protokolle müssen Sitzungen eins zu eins wiedergeben. So viel zur Theorie. Und die Praxis? Die kann oftmals nicht mithalten. Sa wird oft geschönt! Beispiel Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Tourismus, Kultur und Wirtschaftsförderung als Videokonferenz vom 16. Februar: Sie erinnern sich gewiss noch, in diesem Format wurde die Schließung des Kirner Info-Punktes im Pavillon am Marktplatz vollmundig verkündet. Die Mitteilung mit Tragweite fand in der Niederschrift keine Erwähnung. Warum? Der Blog gibt gerne mal den Plagegeist und fragte bei Büroleiter Jens Köhler nach. Der antwortete jetzt wie folgt:

„Was gehört in eine Niederschrift zu der Sitzung eines Rates oder Ausschusses? Darüber kann man im Einzelnen sicherlich unterschiedlicher Meinung sein. Nach den Vorgaben des Gesetzgebers muss auf jedem Fall der Tag und der Ort der Sitzung, die Namen der Teilnehmer, die Tagesordnung, der Wortlaut der Beschlüsse und das Ergebnis der Abstimmung enthalten sein. Alles Dinge, die in der von Ihnen angesprochenen Niederschrift des Ausschusses für Tourismus, Kultur und Wirtschaftsförderung vom 16.02.2021 auch aufgeführt sind. Somit sind die gesetzlichen Anforderungen erfüllt. Niederschriften über Gremiensitzungen werden als Ergebnisprotokoll und nicht als Verlaufsprotokoll geführt. Die Aussage, dass der I-Punkt geschlossen wird, wurde unter dem Tagesordnungspunkt 3 (Tourist-Information Kirner Land) getätigt. Hier sollten die Ausschussmitglieder über den Stand der Einrichtung einer zertifizierten Tourist-Information im Gebäude Kirchstraße 3 unterrichtet werden. Der I-Punkt selbst war nur ein Nebenaspekt und wurde dort nicht diskutiert.

Soso, ein Nebenaspekt also. Von daher klingt die Begründung natürlich schlüssig. Stellt sich die Frage inwieweit die Meldung berücksichtigt worden wäre, wenn man den Lapsus nicht gleich wieder hätte einkassieren müssen.  Boah, war aber auch peinlich die Unkenntnis in Fusions-Vertragsangelegenheiten, hinsichtlich Bestandsgarantie und so weiter und sofort. Da schönt man doch gerne. Menschlich! Sei’s drum, der Blog hat wieder was dazugelernt. Wer, wie, was. Wieso weshalb warum? Wer nicht fragt bleibt dumm… Manchmal muss man Fragen, ums sie zu verstehen.

Danke für die prompte Antwort, Herr Köhler.

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