Tag: 8. August 2023

„Eier, wir brauchen Eier!“ – Dieser Ausspruch erinnert vielleicht an Oliver Kahn, aber er passt auch perfekt zum Ortsgemeinderat von Freisbach im Kreis Germersheim. Dort haben die Ratsmitglieder und der Bürgermeister angekündigt, geschlossen zurückzutreten. Dieses entschlossene Vorgehen dürfte sogar den Titanen beeindrucken. Die Gründe für diesen drastischen Schritt sind ebenso deutlich wie mutig. Zitat des Bürgermeisters: „Unser Rücktritt soll ein politisches Zeichen sein und ein Hilferuf – stellvertretend für alle Kommunen in Rheinland-Pfalz.“ In einer Zeit, in der politische Rücktritte oft von Taktik und Inszenierung begleitet sind, ist diese Aktion eine erfrischende Ausnahme.

Der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, war in diesem Fall der erbitterte Streit um den Haushalt. Die Kommunalaufsicht hat dem vorgelegten Haushalt ihre Zustimmung verweigert, während die Forderung nach höheren Steuern im Raum steht. Doch der Gemeinderat von Freisbach hat genug. Sie sind es satt, die Bürgerinnen und Bürger immer mehr zu belasten. Die finanzielle Lage ist prekär, die Pflichtausgaben übersteigen die Einnahmen, und die Kommune scheint in einem unlösbaren Dilemma gefangen zu sein. Die Idee hinter dem geschlossenen Rücktritt ist ein Aufschrei, eine dringende Aufforderung zum Umdenken seitens des Landes. Denn dieser Fall steht sinnbildlich für viele Kommunen, die unter ähnlichen finanziellen Herausforderungen leiden.

Die Frage, die sich stellt, ist, ob das Beispiel von Freisbach Schule machen wird. Könnte dies der Startpunkt für eine Bewegung sein, in der weitere Kommunen ähnliche Schritte unternehmen? Wenn immer mehr Gemeinden geschlossen zurücktreten, könnte dies durchaus zu einem Umdenken auf höherer Ebene führen. Schließlich geht es um kommunale Selbstverwaltung und finanzielle Handlungsspielräume, die den Gemeinden oftmals verwehrt bleiben. Vielleicht werden andere Kommunen dem Beispiel von Freisbach folgen und ebenfalls ein mutiges Signal setzen. Eines ist sicher: Dieser Schritt hat die öffentliche Aufmerksamkeit geweckt und verdeutlicht die finanziellen Nöte vieler Gemeinden, die bisher im Schatten geblieben sind.“

Da war sie also, die Stellungnahme der Bürgerinitiative (BI) Kirner Krankenhaus zur Diskussion um einen möglichen Rettungswachen-Neubau im Westen des Kreises Bad Kreuznach. Mit der nötigen Zurückhaltung und Sachlichkeit brachten sie ihren Unmut über das langjährige Aussitzen seitens des Landkreises zum Ausdruck. Doch genug diplomatisches Geplänkel, jetzt wird es Zeit für einen klaren Schnitt, auf meine ganz eigene Art: Das grob fahrlässige Zeitspiel der Landrätin gleicht einem Drama – genauer gesagt, einem Rettungswachen-Drama. Ein Theaterstück, das seit Jahren aufgeführt wird und bei dem die Hauptdarstellerin die Hauptrolle des Stillstands und der Ignoranz spielt. Die Landrätin hat das Defizit an flächendeckender medizinischer Versorgung bewusst verzögert und vor sich her geschoben, als wäre es ein ungeliebtes Hausaufgabenheft.

Ja, ihr Verhalten gleicht dem einer Schülerin, die ihre Pflichten bewusst ignoriert, während der Berg an unerledigten Aufgaben unaufhaltsam wächst. Hat ja auch geklappt. Sie ist raus aus dem Spiel! Die Bürgerinitiative hat bereits klare Worte der Kritik gefunden: Die strukturschwachen Regionen, allen voran der Soonwald, sind unterversorgt. Menschen müssen auf dringende Notfallhilfe warten, während die Landrätin anscheinend in einer anderen Realität lebt. Die vorhandenen Rettungswachen sind räumlich überfordert und stehen vor der Herausforderung der Paralleleinsätze. Doch anstatt zu handeln, herrscht Stillstand und Stillstand und nochmals Stillstand.

Der Mangel ist nicht erst seit gestern bekannt. Schon seit 2016 wurde darauf hingewiesen, doch es geschah nichts. Unglaublich, oder? Seit mindestens sieben Jahren duldet die Landrätin diese Unterversorgung im Westen. Ihr Mangel an Sensibilität ist offensichtlich. Stattdessen gibt es Show-Auftritte, Selfie-Orgien und Fastnachtstreiben – doch für politisch verantwortungsvolles Handeln scheint keine Zeit zu sein. Denken wir nur an die Entscheidung, Millionen für Beatmungsgeräte auszugeben. Da war sie plötzlich in Rekordzeit aktiv. Begründung: Menschenleben retten! Doch wenn es um die Ausstattung mit Rettungswachen geht, schweigt sie und versteckt sich hinter hohlen Phrasen und Absichtserklärungen.

Geht es bei dem Thema nicht auch um Menschenleben? Ihre Handlungsunfähigkeit und Untätigkeit in dieser wichtigen Angelegenheit werfen ein bezeichnendes Licht auf sie. Und nicht nur auf sie, sondern auch auf den Kreistag, der anscheinend keinen Druck ausübt. Sie hat sich selbst ins Abseits gestellt, als First-Lady des Stillstands. Doch das Drama geht weiter. Und wer glaubt wirklich, dass unter neuer Zuständigkeit alles besser wird? Ehrlich gesagt, wer das denkt, könnte genauso gut glauben, dass die Erde eine Scheibe ist. Die politische Tragödie setzt ihre Vorstellung fort, und wir sind die Zuschauer, die zwischen Schock und Fassungslosigkeit hin- und hergerissen werden.