Tag: 9. September 2023

Über Wochenmarkt, Ärzteförderung, Rettungswachen- und Brücken-Drama, Radwegekonzept…

Der Kirner Wochenmarkt, einst ein beliebter Treffpunkt für Jung und Alt, scheint unter der Woche in einer ernsten Krise zu stecken. Der Niedergang des Kirner Wochenmarktes setzte bereits vor geraumer Zeit ein und hat sich unaufhaltsam fortgesetzt. Ein verwaister Marktplatz und kaum Marktstände prägen das Bild. Luca Schallmo kennt die ernste Lage nur zu gut und ist sich bewusst, dass dringende Maßnahmen erforderlich sind. Doch wie kann der Markt wieder zu neuem Leben erweckt werden? Hier gibt es kein Patentrezept, sondern es bedarf Fantasie, Kreativität und vielleicht einer neuen Denkweise. Und jetzt kommt der Marktmeister ins Spiel. Markt ist schließlich sein Baby, sein Job! Wird er zum Magier des Wochenmarktes? Der Kerle ist jedenfalls fest entschlossen, an Lösungen zu arbeiten. Die Uhr tickt, der Druck steigt, und die Augen der Stadt sind auf ihn gerichtet. Und er wird liefern. Der junge und dynamische Kirner Bub wird an den richtigen Stellschrauben drehen und neue Ideen ausprobieren. Wenn alles versucht wurde und nichts zündet, dann ist das eben so. Ein totes Pferd kann man schließlich auch nicht reiten. Doch noch ist der Kirner Wochenmarkt nicht mausetot, und die Zeit wird zeigen, ob die Marktmeister-Magie von Schallmo das ersehnte Lebenselixier zurückbringen kann.

Unendliche Geschichte Ärzte-Akquise! Nach gefühlt endlosem Müßiggang steht der Verbandsgemeinderat in seiner nächsten Sitzung am 21. September vor einem Großereignis: der möglichen Verabschiedung einer bahnbrechenden Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten im beschaulichen Kirner Land. Es hat in der Tat lange genug gedauert, bis dieser „Goldstandard“ in der ärztlichen Ansiedlungspolitik aus dem Hut gezaubert wurde. Andere Gemeinden haben längst mit glänzenden Angeboten um sich geworfen, während wir noch auf dem Trockenen saßen. Doch jetzt, Trommelwirbel bitte, wird die finanzielle Unterstützung für Ärzte tatsächlich Realität – wenn auch mit einem maximalen Budget von 25.000 Euro. Das mag vielleicht nicht gerade ein Geldregen sein, aber immerhin ein Wink mit dem Zaunpfahl. Die Frage, warum es so lange gedauert hat, diese Richtlinie zu erarbeiten, bleibt vorerst unbeantwortet. Haben sie im Kirner Land Schwierigkeiten damit, das „richtige“ Geld auszugeben? Schließlich locken andere Kommunen im Kreis Birkenfeld oder im Hunsrück mit wesentlich höheren Beträgen. Warum also nicht etwas großzügiger sein? Hoffen wir, dass dieses Programm tatsächlich den dringend benötigten Ärztenachwuchs in die Gegend lockt. Und wer weiß, vielleicht muss die VG sogar noch „upgraden“, um mit der Konkurrenz mithalten zu können.

Am Mittwoch fand eine Delegation des Landkreises Mainz-Bingen eine der seltenen Abstecher zur Rettungswache Kirn. Vielleicht suchten sie nach dem sagenumwobenen Heiligen Gral – einer Lösung für die desaströsen Zustände vor Ort. Unter den Besuchern war auch Bettina Dickes, die vorher jahrelang tatenlos zugesehen hatte, wie die Rettungswache vor sich hinmoderte. Nach Jahren des Nichtstuns und zahlreichen Absichtserklärungen wird jetzt die Frage aufgeworfen: Wird der Besuch der Delegation endlich echte Veränderungen bringen oder bleibt es nur bei einem weiteren Schauprozess? Die Zustände in der Rettungswache sind katastrophal, aber das ist schon seit Ewigkeiten bekannt. Es scheint, als ob die politischen Verantwortlichen eine Vorliebe für Besichtigungen und Berichte, aber keine Liebe für konkrete Maßnahmen haben. Vielleicht kommt ja bald eine Pressemeldung, in der wiederholt wird, wie unhaltbar die Zustände sind. Das wussten wir allerdings schon 2016! Aber warum handeln, wenn man auch einfach nur gucken kann? Es ist schließlich einfacher, den Heiligen Gral zu finden, als die Rettungswache zu renovieren.

In einer Diskussion über die Nahebrücke Hochstädten wurde in einem Nebensatz eine unerwartete Neuigkeit offenbart: Die Brücke gehört der Ortsgemeinde schon seit dem 1. Januar. Dieser plötzliche Eigentumswechsel kam für viele wie aus heiterem Himmel. Es stellt sich die Frage, ob der Rat und die Öffentlichkeit ausreichend über diese Entwicklung informiert wurden. Gab es schriftliche Übergabeurkunden oder andere Dokumente, die der Rat eingesehen hat? Warum wurde die Übergabe nicht in einer öffentlichen Ratssitzung vorgestellt? Die Ortsgemeinde steht nun vor der Herausforderung, die Finanzierung für die Brücke sicherzustellen. Ein „Dringlichkeits-Zuschussantrag“ über die Bausumme von mehr als 3,2 Millionen Euro wurde auf den Weg gebracht. Was ist wenn die teurer wird – siehe Sportplatzbrücke? Obwohl der Landesbetrieb Mobilität und der Kreis ebenfalls beteiligt sind, bleibt die Ortsgemeinde als Bestellerin verantwortlich. Es bleibt abzuwarten, wie diese Angelegenheit weitergehen wird und welche finanziellen Belastungen auf die Ortsgemeinde zukommen.

Während die Verbandsgemeinde mit externer Hilfe an einem eigenen Radwegekonzept arbeitet und sogar Bürger beteiligt, fragen sich einige Beobachter, ob dies mehr als eine langwierige theoretische Übung ist. Die Idee, Schwachstellen zu erfassen, ist löblich, aber die wirkliche Herausforderung besteht darin, wie schnell diese Ideen aus der Papiertüte in die Realität übertragen werden können. In den letzten Jahrzehnten hat sich in Sachen Radwege kaum etwas bewegt. Neue Strecken? Fehlanzeige! Die Gefahr besteht, dass das Radwegekonzept am Ende nur in einer Schublade verstaubt und als Placebo-Maßnahme dient, um zu zeigen: „Schaut her, wir tun etwas für die Radfahrer.“ Und das für den stolzen Preis von 55.000 Euro, nur für ein Gutachten. Gut, es mag ein teures Gutachten sein, aber bisher hat allein ein Gutachten noch keinen zusätzlichen Zentimeter Radweg geschaffen. Aber wer braucht schon konkrete Radwege, wenn man ein schickes Gutachten vorzeigen kann?

In Diskussionen tauchen oft wichtige Botschaften mehr zufällig in Nebensätzen auf, und so geschah es auch im Ortsgemeinderat Hochstetten-Dhaun, als es um die neue Nahebrücke Hochstädten ging. Ortsvorsteher Karl Friedrich Schmitt ließ eine bemerkenswerte Information fallen: „Die Brücke gehört uns schon seit dem 1. Januar.“ Dies führte zu einem subjektiv empfundenen ungläubigen Staunen im Rat. Sollte die Brücke nicht erst dann in den Besitz der Ortsgemeinde übergehen, nachdem sie vollständig instandgesetzt worden ist – also fein rausgeputzt. So wurde der angestrebte Deal mit dem Landkreis und dem Landesbetrieb doch immer in öffentlichen Sitzungen kommuniziert. Dass die „Schrott-Brücke“ quasi als verspätetes Weihnachtsgeschenk bereits am 1. Januar offiziell auf die Ortsgemeinde übergegangen ist, war fast allen anwesenden Zuhörern völlig unbekannt, auch und vor allem den sonst immer so gut informierten Blog. Dieser plötzliche Eigentumswechsel kam gefühlt wie Kai aus der Kiste gesprungen. Es wäre doch nur logisch und folgerichtig gewesen, wie es auch in Ortsgemeinderatssitzungen stets kommuniziert wurde, dass die Brücke erst saniert und dann übergeben wird.

Die Gemeinde hat jetzt schon seit dem 1. Januar die Verantwortung für die Brücke, ohne dass dies angemessen in der Öffentlichkeit kommuniziert wurde. Wurde wenigstens der Rat vollumfänglich in Kenntnis gesetzt? Gab es Schriftverkehr, eine Übergabe-Urkunde, eine Vereinbarung oder andere Dokumente, die dem Rat vorgelegt wurden? Warum hat der Landesbetrieb Mobilität Gesetzeslage-, Notwendigkeit- und Übergabebedingungen nicht in einer Ratssitzung vorgestellt? Bei so einer Tragweite doch ein Muss! Gesetzeslage hin oder her, hier scheint in der Kommunikation einiges schief gelaufen zu sein. Diese Fragen werfen ein Schlaglicht auf eine überraschende Entwicklung in Hochstetten-Dhaun, die noch viele Unklarheiten und vor allem Risiken aufweist. Die Ortsgemeinde wurde in die Rolle des Bittstellers gedrängt. Die muss jetzt die Gelder verhandeln und Zuschüsse beantragen. Was, wenn die Kohle nicht so kommt wie es in Aussicht gestellt wird?

Und schwupp, wurde der Rat mit einem „Dringlichkeits-Zuschussantrag“ konfrontiert, über den es eilig abzustimmen galt. Es geht um mehr als 3,2 Millionen Euro, die die neue Brücke kostet. Bis die gebaut werden kann, hat sich die Summe gesteigert. Auch wenn LBM und Kreis mitfinanzieren und mitwirken, Besteller ist nunmehr der neue Eigentümer. Und das ist die Ortsgemeinde. Hat man sich über den Tisch ziehen lassen? Wenn das Gesetz es so verlangt wohl nicht, aber gefühlt schaut es dennoch danach aus. Hochstetten-Dhaun hat den Schwarzen Peter und den behält die Ortsgemeinde auf der Hand.  

• Noch ein paar Brückenfakten:

• Brückenbreite 4,5 Meter
• Einseitiger Bürgersteig
• 25 Zentimeter höhergelegt
• Kompletter Aufbau und mit neuen Pfosten in der Nahe
• Umleitungsstrecke über Sportplatzbrücke und auf der dann vollständig geteerten und ertüchtigten Strecke nach Hochstädten
• Kosten 3,2 Millionen Euro

Am vergangenen Mittwoch fand eine Begehung der Rettungswache Kirn durch eine Delegation des Landkreises Mainz-Bingen statt. Diese Inspektion war im Vorfeld bereits angekündigt worden, und es ist zu hoffen, dass sie nicht nur ein symbolischer Akt war. Begleitet wurde das Team von Bettina Dickes. Sie hat während ihrer langjährigen Zuständigkeit wenig unternommen, um den Rettungsdienst des Westens infrastrukturell neu aufzustellen. Nach Jahren des Stillstands und der Untätigkeit stellt sich nun die Frage, ob sich endlich Bewegung in die Angelegenheit rund um die Rettungswache Kirn bringen lässt. Leider bleiben Zweifel angebracht, da in der Vergangenheit viele Absichtserklärungen und Versprechungen gemacht wurden, die jedoch selten in konkrete Taten umgesetzt wurden. Es ist erstaunlich, wie lange sich die politisch Verantwortlichen vor einer dringend benötigten Modernisierung, Neubau oder Umbau der Rettungswache Kirn gedrückt haben. Die Zustände vor Ort erfüllen kaum noch die grundlegendsten Anforderungen an Hygiene, Platz und Arbeitsbedingungen. Das Gebäude hat fertig!

Bereits im Jahr 2016 wurden diese Missstände von einem Kreisfeuerwehrinspektor und dem Deutschen Roten Kreuz festgestellt. Dennoch blieb eine umfassende Lösung aus. Es stellt sich die Frage, wie oft politische Entscheidungsträger noch begutachten müssen, bevor sie endlich handeln. Die Sicherheit und das Wohlbefinden der Rettungshelfer und Bürger sollten höchste Priorität haben. Es ist höchste Zeit für konkrete Maßnahmen und nicht nur für weitere Besichtigungen und Berichte. Schließlich sind die unhaltbaren Zustände schon lange bekannt. Es bleibt zu hoffen, dass der Besuch der Delegation in Kirn nicht nur ein weiteres Kapitel in der Geschichte der Untätigkeit ist, sondern endlich zu konkreten Schritten führt. Übrigens, der Besuch fand offenbar im Geheimen statt. Selbst Bettina Dickes postete keine Selfies. Normalerweise liefert sie von jedem Termin Live-Bilder, aber dieses Mal hielt sie sich zurück. Sei’s drum, sie und die anderen Verantwortlichen aus dem Kreishaus Main-Bingen wurden gesehen.

Wer jedoch nicht eingeladen wurde, sind die Kommunalvertreter aus dem Kirner Land. Zumindest wurden die nicht gesehen. Das ist inakzeptabel, wenn nicht sogar ein Skandal. Schließlich geht es um die Kirner Rettungswache, und weder der Stadtbürgermeister noch der VG-Bürgermeister durften teilnehmen? Vielleicht folgt in den nächsten Tagen eine Pressemeldung, in der es dann in etwa heißen wird: „Die Zustände sind unhaltbar!“ Na, das wussten wir auch schon 2016! Aber nur immer mal wieder Gucken ändert am Zustand rein gar nichts.